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Mein Name ist Klaus Schramm. Ich habe von Anfang an die Internet-Seite www.montagsdemo-freiburg.de betreut und gehörte zu den InitiatorInnen der Freiburger Montagsdemo. Seit November 2011 stehen mehrere offene Fragen im Raum, deren Klärung ich einforderte. Da trotz mehrmaliger Rückfrage diese Fragen offenbar absichtlich unbeantwortet blieben, entschloß ich mich im März 2012, die Internet-Seite www.montagsdemo-freiburg.de nur noch als Archiv und zugleich über "Aktuelles" als Nachrichten-Seite über sozialpolitische Themen weiterzuführen. Ein kleiner Rückblick Am 23. August 2004 war ein Infostand als "Montagsaktion" am Bertoldsbrunnen angemeldet und es kamen zwischen 200 und 300 Menschen. Andernorts hatten die Montagsdemos gegen Hartz IV bereits am 2. und am 9. August begonnen. Für den 30. August ließ ich bei einer Freiburger Druckerei, die dies aus Solidarität gratis machte, Flyer mit einem Aufruf zur ersten Freiburger Montagsdemo drucken. Es kamen 300 DemonstrantInnen und die Zahl stieg in den darauffolgenden Wochen in Freiburg auf über 400. Ende August, Anfang September 2004 beteiligten an den Montagsdemos gegen Sozialabbau bundesweit über 200.000 Menschen. Ende September 2004 wurde eine Agentur-Meldung verbreitet, laut der 'attac' nicht mehr länger zu den Montagsdemos aufrufe. Am 28. September stellte Peter Wahl vom attac-Koordinierungskreis klar, daß es sich dabei um Falschmeldungen gehandelt habe. Leider kam es zugleich in dieser Zeit anläßlich der Planung einer Groß-Demo in Berlin gegen Hartz IV und Sozialabbau zu einer Spaltung, für die in erster Linie Gruppierungen im Umfeld von attac, Gewerkschaften und Linkspartei verantwortlich waren. Statt einer gemeinsamen wurden dann als "Machtprobe" am ersten Oktober-Wochenende zwei konkurrierenden Groß-Demos in Berlin veranstaltet: Am 2. Oktober demonstrierten rund 50.000 Menschen bei der mit Unterstützung der Gewerkschaften organisierten Demo und am 3. Oktober kamen - je nach Quelle - zwischen 5.000 und 12.000 zu einer Demo unter Beteiligung der MLPD. Auf die Freiburger Montagsdemo hatte dies allerdings zunächst keine Auswirkungen: So hielt hier am 18. Oktober beispielsweise auch der Freiburger DKP-Vorsitzende eine Rede. Und die Koordinierungstreffen der Freiburger Montagsdemo konnten weiterhin im DGB-Haus stattfinden. Zu diesem Zeitpunkt bestand in Freiburg kein Interesse irgend eine Partei aus der Montagsdemo auszugrenzen. Viele ärgerten sich zwar ebenso wie ich über die MLPD, die die Montagsdemos dazu nutzte, Parteiwerbung zu betreiben. Aus heutiger Sicht wäre es sicherlich klüger gewesen, gleich zu Beginn einen Beschluß gegen Parteifahnen und Parteiwerbung auf der Montagsdemo zu fassen. Ein solcher Beschluß hätte sich allerdings gleichermaßen gegen alle Parteien richten müssen. Am 9. November 2004 machte die 'Badische Zeitung' Stimmung gegen die Freiburger Montagsdemo mit einem tendenziösen Artikel unter der Überschrift: "Der Letzte macht die Laterne aus". Tatsächlich ging dann im Laufe der weiteren Monate die Zahl der TeilnehmerInnen auf 100, 50 und schließlich rund 20 zurück. Da ich Ende 2008 nach Lahr umzog und zudem Montags am späten Nachmittag häufig wichtige Termine wahrnehmen mußte, konnte ich von da an nur noch selten zur Montagsdemo nach Freiburg kommen. Ich blieb aber weiterhin für die Gestaltung der Internet-Seite www.montagsdemo-freiburg.de zuständig. Um die Internet-Seite lesenswert zu halten, stellte ich unter "Aktuelles" meist mehrmals im Monat Artikel zu sozialpolitischen Themen ein. Zugleich behielt die Internet-Seite entsprechend dem ursprünglichen Beschluß den Charakter einer parteipolitisch unabhängigen Plattform ohne jegliche Parteiwerbung. Leider wurden mir seit Anfang 2009 weder weitere Redebeiträge (siehe die Unterseite www.montagsdemo-freiburg.de/redebeitr.html) noch Protokolle von Koordinierungstreffen (siehe die Unterseite www.montagsdemo-freiburg.de/protokolle.html) zugesendet. Ich erhielt lediglich noch am 17. Mai 2009 eine Termin-Ankündigung und am 2. Juli 2009 eine Information über einen Ortswechsel der Freiburger Montagsdemo, die ich beide umgehend auf die Internet-Seite stellte. Der aktuelle Konflikt
Im Herbst 2011 stellte ich zufällig fest, daß es seit ungefähr August eine neue Internet-Seite gab:
Am 15. November 2011 schrieb ich über die von Beginn an als Kommunikationsplattform für die Freiburger Montagsdemo dienende Mailingliste [fr-gegen-sozialabbau] und fragte:
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Falls dem so wäre, hätte ich erwartet, daß mir dies mitgeteilt würde...
Bei der neuen web site kann von Transparenz keine Rede sein -
es ist nicht festzustellen, wer sie ins Netz gestellt hat.
Auf dieser web site wird - offenbar unkontrolliert - Werbung
eingeblendet...
Ich telefonierte mit drei parteiunabhängigen regelmäßigen TeilnehmerInnen der Freiburger Montagsdemo: Diese wußten weder von dieser neuen Internet-Seite, noch hatten sie etwas davon erfahren, daß ein entsprechender Beschluß auf einem Koordinierungstreffen gefaßt worden wäre. Am 18. November antwortete Sixtus*, ein Mitglied der MLPD und regelmäßiger Teilnehmer der Freiburger Montagsdemo:
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Muß ich gestehen, habe ich bisher nicht getan, hole ich nach.
In diesem eMail hieß es dann einerseits, es gäbe "keinerlei Vorwürfe" zu meiner Arbeit. Andererseits aber behauptete Sixtus* fälschlich, daß "die Homepage nicht aktuell" sei.
Ebenso wahrheitswidrig behauptete Sixtus*, daß die von ihm eingerichtete Internet-Seite
Ich stelle daraufhin - wiederum über die Mailingliste [fr-gegen-sozialabbau] folgende Fragen: 1. Seit wann beschließt ein "Arbeitstreffen" Dinge, die die Freiburger Montags-Demo betreffen? 2. An welchem Tag fand dieses Arbeitstreffen statt? 3. Wer nahm daran teil? 4. Warum wurde kein Protokoll veröffentlicht? 5. Warum wissen weder ... noch ... von diesem Beschluß? Bis heute wurde keine dieser Fragen beantwortet noch wurde die Behauptung zurückgenommen, ich hätte die Internet-Seite www.montagsdemo-freiburg.de "nicht aktuell" gehalten. Ein anderes Vorkommnis bestätigt meinen Eindruck, daß es Sixtus* in erster Linie darum geht, die Interessen der MLPD durchzusetzen. Bei einer Veranstaltung der Anti-Atom-Gruppe Freiburg zusammen mit der elsässischen Organisation 'Stop Fessenheim' hatten die OrganisatorInnen Tische aufgebaut, um Gruppen und Initiativen aus dem Spektrum der Anti-Atom-Bewegung und der erneuerbaren Energien dort Gelegenheit für Infostände zu bieten. Parteien waren hiervon ausdrücklich ausgenommen. Dennoch belegte Sixtus* ohne zu fragen einen Tisch mit MLPD-Schriften und war trotz Protest der Anti-Atom-Gruppe Freiburg nicht bereit, den Tisch wieder freizugeben. Wer wissen möchte, ob es heute in Freiburg noch eine parteiunabhängige Montagsdemo gibt, kann sich vor Ort selbst ein Urteil bilden. Die Zeiten und Versammlungsplätze werden in Zukunft vermutlich auf der Internet-Seite www.montagsdemo-freiburg.npage.de angekündigt. * Name geändert.
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